| § 1 Geltungsbereich |
| Für die Geschäftsbeziehung zwischen Orimoto UG (haftungsbeschränkt) (im Folgenden Verkäufer genannt) und dem Besteller gelten die nachfolgenden Allgemeinen Geschäftsbedingungen in ihrer zum Zeitpunkt der Bestellung gültigen Fassung für alle entgeltlich und unentgeltlich bereitgestellten digitalen Inhalte (im Folgenden eBooks genannt) und Produkte. Sie gelten für die erstmalige und jede künftige Einzelabrufung von eBooks und Produkten, auch wenn der Nutzer die Geltung dieser AGB künftig bei weiteren Besuchen/Abrufen von Inhalten/Produkten nicht mehr erneut ausdrücklich bestätigt. Abweichende Bedingungen des Bestellers erkennt der Verkäufer nicht an, es sei denn, der Verkäufer hätte ausdrücklich schriftlich ihrer Geltung zugestimmt. |
| § 2 Lieferung |
|
1. Sofern nicht anders vereinbart, erfolgt die Lieferung an die vom Besteller angegebene Lieferadresse per E-Mail, Post oder direkt im Programm. 2. Die anfallenden Versandkosten werden vom Besteller noch vor Abschluss der Bestellung angezeigt. |
| § 3 Vertragsabschluß, Widerrufsrecht, Widerrufsfolgen, Kündigung und Gewährleistung |
| Die Darstellung der Produkte im Online-Shop stellt kein rechtlich bindendes Angebot, sondern einen unverbindlichen Online-Katalog dar. Durch überweisung des Geld Betrages eines eBook oder Produktes geben Sie eine verbindliche Bestellung ab. Die Bestätigung des Eingangs des Betrages folgt per E-Mail. Der Kaufvertrag kommt mit Lieferung der Waren zustande. Sollten Sie binnen zwei Wochen keine Bestellbestätigung oder Lieferung von uns erhalten, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. Dies gilt nur für eBooks und Programm Erweiterungen. Lieferzeiten für andere Produkte entnehmen Sie den jeweiligen Produktbeschreibungen. Die dort aufgeführten Lieferfristen sind verbindlich. Sollten sie nicht eingehalten werden können, sind Sie nicht mehr an Ihre Bestellung gebunden. |
| § 4 Beanstandungen, Mängelgewährleistung |
| Offensichtliche Mängel sind binnen einer Ausschlussfrist von 2 Wochen ab Empfang der Bücher/Produkte schriftlich zu rügen, andernfalls ist eine Gewährleistung ausgeschlossen. Für nicht offensichtliche Mängel gelten die gesetzlichen Gewährleistungsbestimmungen. |
| § 5 Abrechnung, Zahlungsbedingungen |
| Der Verkäufer kann nur die im Rahmen der jeweiligen Bestellung angebotenen Zahlungsweisen akzeptieren. |
| § 6 Copyright und Urheberrechte |
| Die durch den Verkäufer vertriebenen eBooks und Produkte sind urheberrechtlich geschützt. Der Nutzer verpflichtet sich, die Urheberrechte anzuerkennen und einzuhalten. Es werden keine Urheber-, Nutzungs- und sonstigen Schutzrechte an eBooks und Produkte auf den Nutzer übertragen. Der Nutzer ist nur berechtigt, die abgerufenen eBooks und Produkte zu eigenen Zwecken zu nutzen. Er ist nicht berechtigt die eBooks oder Produkte oder Auszüge davon im Internet, in Intranets, in Extranets oder sonst wie Dritten zur Verwertung zur Verfügung zu stellen. Eine öffentliche Wiedergabe oder sonstige Weiterveröffentlichung, eine gewerbliche Vervielfältigung und der Weiterverkauf der eBooks oder Produkte werden ausdrücklich ausgeschlossen. Der Nutzer darf Urheberrechtsvermerke, Markenzeichen und andere Rechtsvorbehalte im abgerufenen eBook oder Produkten nicht entfernen. Für jeden Fall der Zuwiderhandlung wird eine von Verkäufer nach billigem Ermessen festzusetzende, im Streitfall vom zuständigen Gericht zu überprüfende Vertragstrafe zur Zahlung fällig. |
| § 7 Gewährleistung/Haftung |
| Die Auswahl der eBooks und Produkte erfolgt in alleiniger Verantwortung des Nutzers. Verkäufer übernimmt keine Gewähr für Leistungen Dritter. Weitergehende Ansprüche des Nutzers, insbesondere wegen entgangenen Gewinns oder Folgeschäden, sind ausgeschlossen, soweit der Verkäufer nicht grob fahrlässig oder vorsätzlich gehandelt hat. |
| § 8 Datenschutz |
| Personenbezogene Daten werden nicht ermittelt und auch nicht gespeichert. E-Mail Adressen die zwecks Bestellung bzw. Kommunikation verwendet werden, werden nach Ablauf der Bestellung gelöscht. E-Mail Adresse für das Vorlagenprogramm werden in einer Datenbank gespeichert und nur für den Zweck der übermittlung der Orimoto Vorlagen verwendet. Der Besteller stimmt dieser Erhebung, Verarbeitung und Nutzung personenbezogener Daten ausdrücklich zu. |
| § 9 Streitschlichtung |
| Die Europäische Kommission stellt eine Plattform zur Online-Streitbeilegung (OS) bereit, die Sie hier finden http://ec.europa.eu/consumers/odr/. Verbraucher haben die Möglichkeit, diese Plattform für die Beilegung ihrer Streitigkeiten zu nutzen. |
| § 10 Schlussbestimmung |
| Es gilt deutsches Recht unter Ausschluss des UN-Kaufrechts. Sollte ein nicht wesentlicher Teil eines Vertrages unter diesen Bedingungen unwirksam sein oder werden, so wird die Wirksamkeit des Vertrages im übrigen davon nicht berührt. |
| §11. Anbieterkennzeichnung. |
|
Orimoto UG (haftungsbeschränkt) Annastraße 15 D-66663 Merzig USt-IdNr.:DE278680123 |
| Die Firma Orimoto UG (haftungsbeschränkt), Annastraße 15, 66663 Merzig vertreibt eine weltweit eingesetzte Software (Cloudbasiert), die in der Firma selbst entwickelt worden ist. Bei der Software handelt es sich um ein Vorlagenprogramm, mit dem über die Webseite www.orimoto.eu cloudbasiert personalisierte Vorlagen zum Falten von Büchern erstellt werden können (nachfolgend: ORIMOTO_PROGRAMM). |
| 1. Allgemeines |
|
1.1. Für das Verhältnis zwischen der Orimoto® UG (haftungsbeschränkt), Annastraße 15, 66663 Merzig (nachfolgend: ORIMOTO) und den Nutzern von ORIMOTO_PROGRAMM (nachfolgend: NUTZER) gelten diese Lizenzbedingungen.
1.2. Durch den Upload der Daten in ORIMOTO_PROGRAMM erhält der NUTZER keinen Rechtsanspruch auf die Bereitstellung der Faltanleitung auf www.orimoto.eu, sondern lediglich eine kostenfreie Nutzungsmöglichkeit. Die Sperrung von Uploads eines NUTZERS richtet sich nach den Maßgaben der Ziffer Sonstige Pflichten und Haftung des NUTZERS, Rechteübertragung an NUTZERINHALTEN dieser Nutzungsbedingungen. 1.3. ORIMOTO erkennt abweichende Geschäftsbedingungen des NUTZERS nicht an, es sei denn, ORIMOTO hätte diesen ausdrücklich schriftlich zugestimmt. |
| 2. Grundsätze und Leistungsbeschreibung |
|
2.1. ORIMOTO bietet im Rahmen von ORIMOTO_PROGRAMM u.a. eine kostenfreie Möglichkeit zum Upload von Bildern an, aus denen Faltanleitungen erstellt werden können. Alle Inhalte, insbesondere Bilder, die der NUTZER im Rahmen von ORIMOTO_PROGRAMM hochlädt, werden nachfolgend als NUTZERINHALTE bezeichnet.
2.2. Die NUTZER sind verpflichtet, bei der Nutzung von www.orimoto.eu die geltenden Gesetze zu befolgen. Es liegt in der eigenen Verantwortung des jeweiligen NUTZERS sicherzustellen, dass ihre Uploads den rechtlichen Anforderungen genügen und keine Rechte Dritter verletzen. |
| 3. Speicherung des Textes der Nutzungsbedingungen und zukünftige Änderungen dieser Nutzungsbedingungen |
|
3.1. Dieser Text wird von ORIMOTO bei Anmeldung des Nutzers zu dem Vorlagenprogramm gespeichert.
3.2. ORIMOTO behält sich das Recht vor, diese Lizenzbedingungen künftig zu ändern, soweit dies aus berechtigten Gründen, insbesondere aufgrund geänderter Rechtslage oder höchstrichterlicher Rechtsprechung, technischer Änderungen oder Weiterentwicklungen, veränderter organisatorischer Anforderungen des Betriebs von ORIMOTO_PROGRAMM, Regelungslücken in den Lizenzbedingungen, Veränderungen der Marktgegebenheiten oder anderen vergleichbaren Gründen erforderlich ist und der NUTZER hierdurch nicht unangemessen benachteiligt wird. 3.3. Änderungen der Nutzungsbedingungen und der Entgelte werden dem NUTZER in Textform rechtzeitig vor der Änderung mitgeteilt. Die Änderungen gelten als genehmigt und werden wirksam, wenn der NUTZER ihnen nicht innerhalb eines Monats nach Zugang der Änderungsmitteilung widerspricht, sofern ORIMOTO den NUTZER in der Mitteilung der Änderungen ausdrücklich auf diese Folge hingewiesen hat. Bei unentgeltlich bereitgestellten Leistungen ist ORIMOTO jederzeit berechtigt, die Nutzungsbedingungen zu ändern, aufzuheben oder durch andere Nutzungsbedingungen zu ersetzen sowie neue Leistungen unentgeltlich oder entgeltlich verfügbar zu machen. 3.4. ORIMOTO behält sich das Recht vor, das Nutzungsverhältnis mit dem NUTZER ohne Angabe von Gründen nach Ablauf einer Frist von 30 Kalendertagen zu beenden, falls dieser die neuen Nutzungsbedingungen nicht innerhalb dieser zuvor ausgesprochenen Frist akzeptiert. |
| 4. Technische Aspekte, Verfügbarkeit und Wartungsarbeiten |
|
4.1. ORIMOTO hat das Recht, NUTZERINHALTE technisch so zu bearbeiten, dass diese auch auf mobilen Endgeräten oder Softwareapplikationen von ORIMOTO oder Dritten dargestellt werden können.
4.2. ORIMOTO kann die Nutzung von ORIMOTO_PROGRAMM oder einzelner Funktionen von ORIMOTO_PROGRAMM oder den Umfang, in dem einzelne Funktionen genutzt werden können, an bestimmte Voraussetzungen knüpfen, oder von der Vorlage bestimmter Nachweise (z.B. Identitätsnachweise) abhängig machen. 4.3. ORIMOTO behält sich das Recht vor, seine Leistungen in Bezug auf ORIMOTO_PROGRAMM zeitweilig einzuschränken, wenn dies im Hinblick auf Kapazitätsgrenzen, die Sicherheit oder Integrität der Server von ORIMOTO oder zur Durchführung technischer Maßnahmen bzgl. ORIMOTO_PROGRAMM erforderlich ist, oder dies der ordnungsgemäßen oder verbesserten Erbringung der Leistungen dient. 4.4. Ziffer. In diesem Fall behält sich ORIMOTO z.B. zum Schutz von anderen NUTZERN oder Dritten das Recht vor, die nachfolgenden Maßnahmen zu ergreifen: dieser Nutzungsbedingungen („Haftung“) bleibt von den vorstehenden Regelungen der Ziffer Technische Aspekte, Verfügbarkeit ff unberührt. |
| 5. Pflichten des NUTZERS, ungeeignete Inhalte |
|
5.1. Es liegt in der Verantwortung des NUTZERS sicherzustellen, dass seine NUTZERINHALTE allen rechtlichen Anforderungen genügen und keine Rechte Dritter verletzen.
5.2. ORIMOTO behält sich das Recht vor, einzelne NUTZERINHALTE auch ohne Angabe von Gründen zurückzuweisen und NUTZER auf ORIMOTO_PROGRAMM nach eigenem Ermessen nicht zuzulassen oder einzelne NUTZERINHALTE nachträglich wieder zu entfernen. 5.3. Der NUTZER hat es zu unterlassen, NUTZERINHALTE, deren Angebot, Verkauf oder Erwerb gegen gesetzliche Vorschriften, diese Nutzungsbedingungen, Rechte Dritter oder gegen die guten Sitten verstoßen, auf ORIMOTO_PROGRAMM einzustellen oder zu verwenden. ORIMOTO behält sich vor, die Verwendung bestimmter NUTZERINHALTE auf ORIMOTO_PROGRAMM an Voraussetzungen zu knüpfen, die über die gesetzlichen Vorschriften hinausgehen. 5.4. Der NUTZER ist verpflichtet, die bei der Registrierung abgefragten Angaben wahrheitsgemäß einzugeben und ORIMOTO Änderungen dieser Angaben unverzüglich mitzuteilen. 5.5. Der NUTZER wird sein Passwort, seinen Benutzernamen, E-Mail-Adresse sowie alle Daten, die einen Zugang zu ORIMOTO_PROGRAMM ermöglichen, geheim halten und sie unverzüglich ändern oder von ORIMOTO ändern lassen, wenn Anlass zu der Vermutung besteht, dass unbefugte Dritte von derartigen Zugangsdaten Kenntnis erlangt haben. 5.6. Der NUTZER verpflichtet sich, es zu unterlassen, Unwahrheiten oder Falschdarstellungen auf ORIMOTO_PROGRAMM zu veröffentlichen und/oder Inhalte einzustellen, die ungesetzlich, obszön, verleumderisch, ehrenrührig, bedrohlich, pornographisch, pädophil, revisionistisch (Leugnen der Existenz des Holocaust), belästigend, hasserfüllt, rassistisch, fremdenfeindlich, gewaltverherrlichend und/oder ethnisch beleidigend sind und/oder sonstige rechts- oder sittenwidrige Inhalte enthalten und/oder die eine Marke und/oder ein sonstiges Schutzrecht eines Dritten herabsetzen bzw. verletzen. 5.7. Der NUTZER hat es zu unterlassen, die Funktionen auf ORIMOTO_PROGRAMM von ORIMOTO unzulässig zu beeinflussen, z.B. indem Markennamen, Unternehmenskennzeichen oder andere Begriffe missbräuchlich verwendet werden. 5.8. NUTZER dürfen im Rahmen der Nutzung von ORIMOTO_PROGRAMM keine Gütesiegel, Garantiezeichen oder sonstige Symbole von Dritten verwenden, zu deren Nutzung sie nicht autorisiert sind. ORIMOTO behält sich das Recht vor, die Nutzung einzelner Gütesiegel, Garantiezeichen oder sonstiger Symbole von Dritten auf ORIMOTO_PROGRAMM zu untersagen. 5.9. Dem NUTZER ist es untersagt, Urheberrechtshinweise und/oder Markenbezeichnungen und/oder sonstige Angaben in den Inhalten von ORIMOTO_PROGRAMM zu verändern und/oder zu beseitigen. |
| 6. Sonstige Pflichten und Haftung des NUTZERS, Rechteübertragung an NUTZERINHALTEN |
|
6.1. Der NUTZER ist ausschließlich verantwortlich für die von ihm auf dem Dienst ORIMOTO_PROGRAMM eingestellten NUTZERINHALTE.
6.2. Der NUTZER behält seine Rechte als Urheber und alle bestehenden gewerblichen Schutzrechte an den NUTZERINHALTEN, die er bei ORIMOTO_PROGRAMM einstellt. 6.3. Wenn ein NUTZER urheberrechtlich oder sonst rechtlich geschützte NUTZERINHALTE in ORIMOTO_PROGRAMM einstellt, räumt er ORIMOTO unentgeltlich die notwendigen, nicht ausschließlichen, weltweiten und zeitlich unbegrenzten Rechte ein, diese NUTZERINHALTE ausschließlich zum Zweck der Erbringung und zum Betrieb von ORIMOTO_PROGRAMM und lediglich in dem dafür nötigen Umfang zu nutzen. 6.4. Damit ORIMOTO den Dienst ORIMOTO_PROGRAMM anbieten kann, müssen die NUTZERINHALTE von ORIMOTO gespeichert und auf Servern gehostet werden. Das Nutzungsrecht von ORIMOTO umfasst daher insbesondere das Recht, die NUTZERINHALTE technisch zu vervielfältigen. Weiterhin räumt der NUTZER ORIMOTO das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung an seinen NUTZERINHALTEN auf ORIMOTO_PROGRAMM ausschließlich für den Fall ein, dass er wegen der Natur des jeweiligen Dienstes eine öffentliche Zugänglichmachung beabsichtigt oder der NUTZER ausdrücklich eine öffentliche Zugänglichmachung bestimmt hat. Das Recht der öffentlichen Zugänglichmachung endet mit dem Zeitpunkt, in dem der NUTZER einen eingestellten NUTZERINHALT aus ORIMOTO_PROGRAMM entfernt oder die Bestimmung der öffentlichen Zugänglichmachung aufhebt. 6.5. Der NUTZER bestätigt mit der Übertragung von NUTZERINHALTEN zu ORIMOTO_PROGRAMM, dass er bzgl. aller übertragenen NUTZERINHALTE ausreichende Rechte besitzt, um ORIMOTO die gemäß der vorangegangenen Regelungen bezeichneten Rechte zu übertragen und ihm keine entgegenstehenden Rechte Dritter bekannt sind, insbesondere, dass er im Besitz der erforderlichen Lizenzen, Rechte, Genehmigungen und Bewilligungen zur Nutzung und zur Berechtigung von ORIMOTO zur Nutzung sämtlicher Patente, Marken, Handelsgeheimnisse, Urheberrechte und sonstiger Schutzrechte an sämtlichen eingesendeten NUTZERINHALTEN ist und dass er über die schriftliche Genehmigung, Freigabe bzw. Bewilligung von jeder einzelnen identifizierbaren Person verfügt, um die Annahme und Nutzung dieser Einsendungen durch ORIMOTO in der vorgenannten Art und Weise zu gewährleisten. 6.6. Der NUTZER haftet gegenüber ORIMOTO für Schäden, die ORIMOTO durch Verstöße gegen seine sich aus den vorstehenden Regelungen (Ziffer Pflichten des NUTZERS, ungeeignete Inhalte und/oder Ziffer Sonstige Pflichten und Haftung des NUTZERS, Rechteübertragung an NUTZERINHALTEN) ergebenden Pflichten entstehen und stellt ORIMOTO von diesbezüglichen Ansprüchen Dritter frei. Dies gilt nicht, wenn der NUTZER den Verstoß nicht zu vertreten hat. Dem NUTZER obliegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat. |
| 7. Umfang der Nutzungsrechte des NUTZERS |
|
7.1. Soweit der NUTZER ORIMOTO_PROGRAMM im Einklang mit diesen Lizenzbedingungen nutzt und insbesondere über ausreichende Nutzungsrechte an den NUTZERINHALTEN gemäß Ziffer Der NUTZER bestätigt mit der Übertragung von NUTZERINHALTEN zu ORIMOTO_PROGRAMM, dass er bzgl. aller übertragenen NUTZERINHALTE ausreichende Rechte besitzt, um ORIMOTO die gemäß der vorangegangenen Regelungen bezeichneten Rechte zu übertragen und ihm keine entgegenstehenden Rechte Dritter bekannt sind, insbesondere, dass er im Besitz der erforderlichen Lizenzen, Rechte, Genehmigungen und Bewilligungen zur Nutzung und zur Berechtigung von ORIMOTO zur Nutzung sämtlicher Patente, Marken, Handelsgeheimnisse, Urheberrechte und sonstiger Schutzrechte an sämtlichen eingesendeten NUTZERINHALTEN ist und dass er über die schriftliche Genehmigung, Freigabe bzw. Bewilligung von jeder einzelnen identifizierbaren Person verfügt, um die Annahme und Nutzung dieser Einsendungen durch ORIMOTO in der vorgenannten Art und Weise zu gewährleisten. verfügt, erwirbt der NUTZER das Recht, ORIMOTO_PROGRAMM und die über ORIMOTO_PROGRAMM erstellten Faltanleitungen im vertragsgemäßen Umfang zu nutzen. ORIMOTO räumt dem NUTZER hierzu ein einfaches (nicht ausschließliches), nicht übertragbares Nutzungsrecht ein. Der NUTZER darf die im Rahmen von ORIMOTO_PROGRAMM erstellten Faltanleitungen als Vorlage für gefaltete Bücher verwenden. Zu diesem Zweck ist es insbesondere erforderlich, dass der NUTZER die Faltanleitungen herunterlädt und ausdruckt. Das Nutzungsrecht des NUTZERS umfasst daher insbesondere das Recht, die Faltanleitungen zu eigenen Zwecken als Vorlage für gefaltete Bücher zu vervielfältigen. Dem NUTZER ist es jedoch insbesondere nicht gestattet, die Faltanleitungen zu verbreiten oder öffentlich zugänglich zu machen.
7.2. Diese Einschränkungen gelten nicht für gefaltete Bücher, die der NUTZER mit Hilfe der über ORIMOTO_PROGRAMM erstellten Faltanleitungen erstellt hat. Diese dürfen vom NUTZER ohne Quellenangabe insbesondere verkauft, vervielfältigt oder öffentlich zugänglich gemacht werden. Dem NUTZER ist es nicht gestattet, die gefalteten Bücher unter Verwendung von Marken oder geschützten Bezeichnungen von ORIMOTO, insbesondere der Bezeichnungen ORIMOTO oder KIRIMOTO, zu verkaufen oder zu bewerben. 7.3. Die Dauer des Nutzungsrechts bezüglich des Dienstes ORIMOTO_PROGRAMM richtet sich nach dem Bestehen des Nutzerkontos des NUTZERS. Eventuelle zeitliche Beschränkungen von innerhalb des Nutzerkontos freigeschalteten Funktionen richten sich nach der im Rahmen des Nutzerkontos angegebenen Laufzeit. 7.4. Die Dauer des Nutzungsrechts bezüglich der über ORIMOTO_PROGRAMM erstellten Faltanleitungen ist zeitlich unbeschränkt. |
| 8. Entfernung von NUTZERINHALTEN, Sanktionen, Sperrung |
|
8.1. Hochgeladene NUTZERINHALTE werden entfernt, wenn der NUTZER, der für die NUTZERINHALTE verantwortlich ist, ORIMOTO um Löschung bittet. Entsprechende Informationen sind per Mail oder Telefon an ORIMOTO zu übermitteln.
8.2. ORIMOTO ist jederzeit berechtigt NUTZERINHALTE von NUTZERN zu entfernen und diese von weiteren Uploads auszuschließen, falls konkrete Anhaltspunkte dafür bestehen, dass ein NUTZER gesetzliche Vorschriften und/oder Rechte Dritter und/oder diese Nutzungsbedingungen verletzt hat. In diesem Fall behält sich ORIMOTO z.B. zum Schutz von anderen NUTZERN oder Dritten das Recht vor, die nachfolgenden Maßnahmen zu ergreifen:
8.3. Zudem ist ORIMOTO berechtigt, NUTZERINHALTE zu löschen, die offenkundig gegen anerkannte gesellschaftliche Konventionen verstoßen. 8.4. Bei der Wahl einer Maßnahme berücksichtigt ORIMOTO die berechtigten Interessen des betroffenen NUTZERS, insbesondere ob Anhaltspunkte dafür vorliegen, dass der NUTZER den Verstoß nicht verschuldet hat. 8.5. ORIMOTO kann einen NUTZER endgültig von der Nutzung von ORIMOTO ausschließen, wenn
8.6. Nachdem ein NUTZER endgültig gesperrt wurde, besteht kein Anspruch auf Wiederherstellung der NUTZERINHALTE und auf Nutzung der Plattform. Der NUTZER darf ORIMOTO auch mit anderen Zugangsdaten nicht mehr nutzen und erneut Angebote hochladen. |
| 9. Haftung von ORIMOTO |
|
9.1. Die Ansprüche des NUTZERS auf Schadensersatz oder Ersatz vergeblicher Aufwendungen gegen ORIMOTO richten sich außerhalb des Gewährleistungsrechts ohne Rücksicht auf die Rechtsnatur des Anspruchs nach diesen Bestimmungen.
9.2. Die Haftung von ORIMOTO ist – gleich aus welchen Rechtsgründen – ausgeschlossen, es sei denn die Schadensursache beruht auf Vorsatz und/oder grober Fahrlässigkeit von ORIMOTO, dessen Mitarbeiter, der Vertreter oder der Erfüllungsgehilfen von ORIMOTO. Soweit die Haftung von ORIMOTO ausgeschlossen oder beschränkt ist, gilt dies auch für die persönliche Haftung von Arbeitnehmern, Vertretern oder Erfüllungsgehilfen von ORIMOTO. 9.3. Für Schäden aus der Verletzung des Lebens, des Körpers oder der Gesundheit, die auf einer vorsätzlichen, grob fahrlässigen oder fahrlässigen Pflichtverletzung durch ORIMOTO oder eines gesetzlichen Vertreters oder Erfüllungsgehilfen von ORIMOTO beruhen, haftet ORIMOTO nach den gesetzlichen Bestimmungen. 9.4. Sofern ORIMOTO zumindest fahrlässig eine wesentliche Vertragspflicht, also eine Pflicht, deren Einhaltung für die Erreichung des Vertragszwecks von besonderer Bedeutung ist (wesentliche Vertragspflicht bzw. Kardinalpflicht) verletzt, ist die Haftung auf den typischerweise entstehenden Schaden, also auf solche Schäden, mit deren Entstehung im Rahmen des Vertrages typischerweise gerechnet werden muss, beschränkt. Eine wesentliche Vertrags- oder Kardinalpflicht im vorgenannten Sinne ist eine solche, deren Erfüllung die ordnungsgemäße Durchführung dieses Vertrages überhaupt erst ermöglicht und auf deren Einhaltung der NUTZER regelmäßig vertraut und vertrauen darf. 9.5. Auf ORIMOTO von NUTZERN veröffentlichte NUTZERINHALTE stellen nicht die Meinung von ORIMOTO dar und werden grundsätzlich nicht von ORIMOTO auf ihre Rechtmäßigkeit, Richtigkeit und Vollständigkeit überprüft. |
| 10. Freistellung |
|
10.1. Wird ein NUTZER aufgrund der von ihm über ORIMOTO_PROGRAMM erstellten Vorlagen durch einen anderen NUTZER oder einen Dritten einer Rechtsverletzung beschuldigt, stellt er ORIMOTO hiermit von sämtlichen Ansprüchen frei, die andere NUTZER oder sonstige Dritte wegen einer angeblichen Verletzung ihrer Rechte durch die von dem Beschuldigten NUTZER auf ORIMOTO_PROGRAMM eingestellten Vorlagen oder wegen einer sonstigen Nutzung von ORIMOTO_PROGRAMM gegen ORIMOTO geltend machen oder geltend machen könnten.
10.2. Der beschuldigte NUTZER hat die Kosten der notwendigen Rechtsverteidigung von ORIMOTO einschließlich sämtlicher Gerichts- und Anwaltskosten in der jeweiligen gesetzlichen Höhe zu tragen. Dies gilt nicht, wenn die angebliche Rechtsverletzung von dem Beschuldigten NUTZER nicht zu vertreten ist. Dem NUTZER obliegt der Nachweis, dass er den Verstoß nicht zu vertreten hat. 10.3. Der beschuldigte NUTZER ist verpflichtet, ORIMOTO für den Fall einer Inanspruchnahme durch Dritte unverzüglich, wahrheitsgemäß und vollständig alle Informationen zur Verfügung zu stellen, die für die Prüfung der Ansprüche und eine Verteidigung erforderlich sind. |
| 11. Datenspeicherung und Datenschutz |
|
11.1. NUTZER dürfen Adressen, Kontaktdaten und E-Mail-Adressen, die sie durch die Nutzung von ORIMOTO_PROGRAMM erhalten haben, für keine anderen Zwecke nutzen, als für die vertragliche und vorvertragliche Kommunikation. Insbesondere ist es verboten, diese Daten weiterzuverkaufen oder sie für die Zusendung von Werbung zu nutzen, es sei denn, der jeweils betroffene NUTZER hat diesem ausdrücklich vorher zugestimmt.
11.2. Ergänzend gelten die datenschutzrechtlichen Bestimmungen der Datenschutzerklärung. |
| 12. Hinweis gem. Art. 14 ODR-Verordnung |
|
12.1. NUTZER, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, haben die Möglichkeit im Streitfall auf dem EU-Portal „Ihr Europa“ (http://europa.eu/youreurope/citizens/index_de.htm) ein Online-Schlichtungsverfahren unter Hinzuziehung einer anerkannten Schlichtungsstelle durchzuführen. Hierzu können sie sich der Online-Schlichtungs-Plattform der EU unter der URL: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ bedienen.
12.2. Das Online-Schlichtungsverfahren ist nicht zwingende Voraussetzung für das Anrufen zuständiger ordentlicher Gerichte, sondern stellt eine alternative Möglichkeit dar, Differenzen, die im Rahmen eines Vertragsverhältnisses auftreten können, zu beseitigen. 12.3. Sonstige nationale Vorschriften zur Durchführung von Schlichtungsverfahren bleiben von den vorstehenden Regelungen in Ziffer NUTZER, die Verbraucher i.S.d. § 13 BGB sind, haben die Möglichkeit im Streitfall auf dem EU-Portal „Ihr Europa“ (http://europa.eu/youreurope/citizens/index_de.htm) ein Online-Schlichtungsverfahren unter Hinzuziehung einer anerkannten Schlichtungsstelle durchzuführen. Hierzu können sie sich der Online-Schlichtungs-Plattform der EU unter der URL: http://ec.europa.eu/consumers/odr/ bedienen. und Das Online-Schlichtungsverfahren ist nicht zwingende Voraussetzung für das Anrufen zuständiger ordentlicher Gerichte, sondern stellt eine alternative Möglichkeit dar, Differenzen, die im Rahmen eines Vertragsverhältnisses auftreten können, zu beseitigen. unberührt. |
| 13. Schlussbestimmungen |
|
13.1. Es gilt das Recht der Bundesrepublik Deutschland unter Ausschluss des UN-Kaufrechts.
13.2. Bei NUTZERN, die Verbraucher sind, gilt die vorstehende Rechtswahl nur insoweit, als nicht der gewährte Schutz durch zwingende Bestimmungen des Rechts des Staates, in dem der Verbraucher seinen gewöhnlichen Aufenthalt hat, entzogen wird. 13.3. Ist der NUTZER Kaufmann, juristische Person des öffentlichen Rechts oder öffentlich-rechtliches Sondervermögen, ist ausschließlicher Gerichtsstand für alle Streitigkeiten aus diesem Vertrag der Geschäftssitz von ORIMOTO in Merzig, Deutschland. 13.4. Dasselbe gilt, wenn der NUTZER Unternehmer ist und keinen allgemeinen Gerichtsstand in Deutschland hat oder Wohnsitz oder gewöhnlicher Aufenthalt im Zeitpunkt der Klageerhebung nicht bekannt ist. Die Befugnis von ORIMOTO, auch das Gericht an einem anderen gesetzlichen Gerichtsstand anzurufen, bleibt hiervon unberührt. |
|
Sie können Ihre Vertragserklärung innerhalb von 14 Tagen ohne Angabe von Gründen in Textform (z. B. Brief, Fax, E-Mail) oder - wenn Ihnen die Sache vor Fristablauf überlassen wird - auch durch Rücksendung der Sache widerrufen. Die Frist beginnt nach Erhalt dieser Belehrung in Textform, jedoch nicht vor Vertragsschluss und nicht vor Eingang der Ware beim Empfänger (bei der wiederkehrenden Lieferung gleichartiger Waren nicht vor dem Eingang der ersten Teillieferung) und auch nicht vor Erfüllung unserer Informationspflichten gemäß Artikel 246 § 2 in Verbindung mit § 1 Abs. 1 und 2 EGBGB sowie unserer Pflichten gemäß § 312g Abs. 1 Satz 1 BGB in Verbindung mit Artikel 246 § 3 EGBGB. Zur Wahrung der Widerrufsfrist genügt die rechtzeitige Absendung des Widerrufs oder der Sache. Der Widerruf ist zu richten an: Orimoto UG (haftungsbeschränkt) Annastraße 15 DE-66663 Merzig Tel: +49 (152) 28689763 E-Mail: info@orimoto.eu Widerrufsfolgen Im Falle eines wirksamen Widerrufs sind die beiderseits empfangenen Leistungen zurückzugewähren und ggf. gezogene Nutzungen (z. B. Zinsen) herauszugeben. Können Sie uns die empfangene Leistung sowie Nutzungen (z.B. Gebrauchsvorteile) nicht oder teilweise nicht oder nur in verschlechtertem Zustand zurückgewähren beziehungsweise herausgeben, müssen Sie uns insoweit Wertersatz leisten. Dies kann dazu führen, dass Sie die vertraglichen Zahlungsverpflichtungen für den Zeitraum bis zum Widerruf gleichwohl erfüllen müssen. Für die Verschlechterung der Sache und gezogenen Nutzungen müssen Sie Wertersatz nur leisten, soweit die Nutzungen oder die Verschlechterung auf einen Umgang mit der Sache zurückzuführen ist, der über die Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise hinausgeht. Unter "Prüfung der Eigenschaften und der Funktionsweise" versteht man das Testen und Ausprobieren der jeweiligen Ware, wie es etwa im Ladengeschäft möglich und üblich ist. Paketversandfähige Sachen sind auf unsere Gefahr zurückzusenden. Sie haben die regelmäßigen Kosten der Rücksendung zu tragen, wenn die gelieferte Ware der bestellten entspricht und wenn der Preis der zurückzusendenden Sache einen Betrag von 40 € nicht übersteigt oder wenn Sie bei einem höheren Preis der Sache zum Zeitpunkt des Widerrufs noch nicht die Gegenleistung oder eine vertraglich vereinbarte Teilzahlung erbracht haben. Anderenfalls ist die Rücksendung für Sie kostenfrei. Nicht paketversandfähige Sachen werden bei Ihnen abgeholt. Verpflichtungen zur Erstattung von Zahlungen müssen innerhalb von 30 Tagen erfüllt werden. Die Frist beginnt für Sie mit der Absendung Ihrer Widerrufserklärung oder der Sache, für uns mit deren Empfang. Besondere Hinweise Ihr Widerrufsrecht erlischt vorzeitig, wenn der Vertrag von beiden Seiten auf Ihren ausdrücklichen Wunsch vollständig erfüllt ist, bevor Sie Ihr Widerrufsrecht ausgeübt haben. Ende der Widerrufsbelehrung Bitte beachten Sie dazu auch: Das Widerrufsrecht besteht u.a. nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Waren, die nach Ihrer Spezifikation angefertigt werden oder eindeutig auf Ihre persönlichen Bedürfnisse zugeschnitten sind oder die auf Grund ihrer Beschaffenheit nicht für eine Rücksendung geeignet sind oder schnell verderben können oder deren Verfalldatum überschritten würde. Es besteht ferner nicht bei Fernabsatzverträgen zur Lieferung von Audio- oder Videoaufzeichnungen oder von Software, sofern die gelieferten Datenträger von Ihnen entsiegelt worden sind, zur Lieferung von Zeitungen, Zeitschriften und Illustrierten, es sei denn, dass Sie Ihre Vertragserklärung telefonisch abgegeben haben. Das Widerrufsrecht besteht ferner nicht bei Fernabsatzverträgen, die in der Form von Versteigerungen (§ 156 BGB) geschlossen werden sowie zur Erbringung telekommunikationsgestützter Dienste, die auf Veranlassung des Verbrauchers unmittelbar per Telefon oder Telefax in einem Mal erbracht werden, sofern es sich nicht um Finanzdienstleistungen handelt. Das Widerrufsrecht besteht nicht für digitale Produkte, die im Wege des Downloads oder einer Programm-Freigabe erworben und geliefert werden, § 312 d Abs. 4 Nr. 1 BGB. Das Rücknahmeverlangen bei nicht paketversandfähigen Waren muss in Textform unter genauer Angabe der bestellten Ware, der Rechnungsnummer und Ihrer Anschrift uns gegenüber erfolgen. Die Beweislast für das Rücknahmeverlangen trifft Sie als Verbraucher. Denken Sie bitte daran, die Rechnungsnummer, Ihre vollständige Anschrift und Ihre Bankverbindung zur Erstattung Ihrer Rücksendekosten mit anzugeben. |
| Personenbezogene Daten |
| Personenbezogene Daten sind nach § 3 Abs. 1 BDSG Einzelangaben über persönliche oder sachliche Verhältnisse einer bestimmten oder bestimmbaren natürlichen Person. Darunter fällt Ihrer E-Mail Adresse, die Sie für die Registrierung auf dieser Internetseite bzw. dieses Orimoto-Programm verwenden. |
| Cookies |
|
Die Internetseite www.orime.de verwenden keine Cookies. Das Orimoto-Programm www.orimoto.eu verwenden Cookies. Session-Cookies werden nach Ende Ihres Besuchs automatisch gelöscht. Andere Cookies bleiben auf Ihrem Endgerät gespeichert, bis Sie sie löschen. Bei der Deaktivierung von Cookies ist das Orimoto-Programms nicht funktionsfähig. |
| Server-Log-Files |
| Der Provider der Seiten erhebt und speichert automatisch Informationen in Server-Log Files, die Ihr Browser automatisch an uns übermittelt. Dies sind Browsertyp und Browserversion, verwendetes Betriebssystem, Referrer URL, Hostname des zugreifenden Rechners und Uhrzeit der Serveranfrage. Diese Daten sind nicht bestimmten Personen zuordenbar. Eine Zusammenführung dieser Daten mit anderen Datenquellen wird nicht vorgenommen. |
| Kontaktformular, Newsletterdaten, Google Analytics, Twitter, Google+, Instagram, Youtube, Kommentarfunktionen |
| Wird auf diesen Internetseiten und dem Orimoto-Programm nicht verwendet. |
| SSL-Verschlüsselung |
| Diese Seite nutzt aus Gründen der Sicherheit und zum Schutz der Übertragung vertraulicher Inhalte eine SSL Verschlüsselung. Wenn die SSL Verschlüsselung aktiviert ist, werden die Daten verschlüsselt übermittelt. |
| Recht auf Auskunft, Löschung, Sperrung |
| Sie haben jederzeit das Recht auf unentgeltliche Auskunft über Ihre gespeicherten personenbezogenen Daten, deren Herkunft und Empfänger und den Zweck der Datenverarbeitung sowie ein Recht auf Berichtigung, Sperrung oder Löschung dieser Daten. Hierzu sowie zu weiteren Fragen zum Thema personenbezogene Daten können Sie sich jederzeit unter der im Impressum angegebenen Adresse an uns wenden. |